AUSZIEHFÜHRUNG FÜR SCHUBLADEN ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP3713449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3713449
Anmeldenummer
EP18796988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2018
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
25.01.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/447 (2017.01)
A47B 88/493 (2017.01)
Priorität
IT 201700132137 20.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/081034 13.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/096769 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  3. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Arturo Salice S.p.A.

Via Provinciale Novedratese 10, 22060 Novedrate (Como), IT

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Sergio

22060 Carimate, IT

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