DRUCKKOPFHÖHENSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3713767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3713767
- Anmeldenummer
- EP19897528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 25/308 (2006.01)B41J 3/407 (2006.01)
- Priorität
- US 201862782353 P 20.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2019/051389 19.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129065 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOHANANI NAFTALI, Efraim
7521006 Rishon-LeZion, IL
BOOKS, Yinnon
6249207 Tel Aviv, IL
MANO, Ilan Shmuel
5243352 Ramat-Gan, IL
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