ABSORPTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3713807 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3713807
- Anmeldenummer
- EP18773879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2018
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 18.05.2022
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B61G 11/16 (2006.01)
- Priorität
- PL 42268117 29.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/PL2018/050044 28.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/045579 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 05.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2022
- 18.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
37-220 Kanczuga, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.