FLEXIBLE POLYURETHANSCHAUMSTOFFE
Europäisches Patent · EP3713980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3713980
- Anmeldenummer
- EP18804823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2018
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 18/48 (2006.01)C08G 18/63 (2006.01)C08G 18/76 (2006.01)C08G 18/40 (2006.01)
- Priorität
- US 201715819261 21.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/058669 01.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/103820 31.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEAL, Brian L.
Pittsburgh, Pennsylvania 15241, US
BARKSBY, Nigel
Moon Township, Pennsylvania 15108, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.