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Europäisches Patent · EP3714105 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3714105
- Anmeldenummer
- EP19721676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2019
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E02B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201806059 12.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/051010 05.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/197807 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAI, Tai Thanh
Stoke-on-Trent ST6 4RZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.