LEICHT ABNEHMBARE AUFSTECKFEDERMUTTER
Europäisches Patent · EP3714172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3714172
- Anmeldenummer
- EP18881682
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2018
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 21/06 (2006.01)F16B 21/07 (2006.01)F16B 21/10 (2006.01)F16B 21/20 (2006.01)F16B 39/10 (2006.01)F16B 2/24 (2006.01)F16B 37/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201762589874 P 22.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/060744 13.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/103879 31.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRUNK, Jonathan
Philadelphia, Pennsylvania 19123, US
MALONEY, Michael
Doylestown, Pennsylvania 18902, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.