DREHSTELLANTRIEB

Europäisches Patent · EP3714194 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3714194
Anmeldenummer
EP18800302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2018
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
01.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
F15B 15/12 (2006.01)
Priorität
GB 201719417 22.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/053192 02.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/102179 31.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COWIE, Gavin David

Banchory Aberdeenshire AB31 5TN, GB

SANGSTER, John David

Westhill Aberdeen AB32 6WG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.