ANDOCKSTEUERUNG FÜR EIN ROBOTERAUFLADEGERÄT

Europäisches Patent · EP3714344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3714344
Anmeldenummer
EP18815880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2018
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/02 (2020.01)
Priorität
US 201715821650 22.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/061560 16.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/103934 31.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KWA, Hian Kai

Reading, Massachusetts 01867, US

POWERS, Bradley

Lowell, Massachusetts 01852, US

MOORE, Thomas

Edinburgh EH4 6RQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.