VERBINDUNGSVERIFIZIERER
Europäisches Patent · EP3714472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3714472
- Anmeldenummer
- EP18797490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2018
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 19.10.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 19/02 (2006.01)H01H 19/58 (2006.01)
- Priorität
- US 201762589968 P 22.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/056885 22.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/103802 31.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTTS, Lawrence
Shelby Township, Michigan 48315, US
HALL II, Thomas Edwin
Buffalo, NY 14216, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.