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Europäisches Patent · EP3714829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3714829
- Anmeldenummer
- EP20163631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 34/00 (2016.01)A61B 46/10 (2016.01)A61B 90/50 (2016.01)A61B 34/35 (2016.01)A61B 1/04 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019063490 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AGO, Kenji
Hyogo, 650-0047, JP
MUNETO, Koji
Hyogo, 650-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.