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Europäisches Patent · EP3714963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3714963
Anmeldenummer
EP19166316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2019
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
22.12.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 53/26 (2006.01)
F04D 27/00 (2006.01)
F04C 18/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 22.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kobelt, Klaus-Ulrich

96450 Coburg, DE

Schneider, Phil Andre

96450 Coburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.