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Europäisches Patent · EP3715045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715045
Anmeldenummer
EP17932734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2017
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/26 (2006.01)
B23Q 1/54 (2006.01)
B23Q 16/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/042076 22.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/102561 31.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Makino Milling Machine Co., Ltd.

3-19 Nakane 2-chome Meguro-ku, Tokyo 152-8578, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Ikuma

Aiko-gun Kanagawa 243-0303, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.