ZUSAMMENSETZUNG FÜR MODELLMATERIAL
Europäisches Patent · EP3715094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3715094
- Anmeldenummer
- EP18881759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2018
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 64/112 (2017.01)B29C 64/40 (2017.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 70/00 (2020.01)C08F 230/08 (2006.01)C08F 290/06 (2006.01)C08F 220/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017225156 22.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/034064 13.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/102695 31.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIMOTO, Tomohisa
Kyoto 618-8525, JP
KUBO, Satoshi
Kyoto 618-8525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.