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Europäisches Patent · EP3715151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715151
Anmeldenummer
EP19397508
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2019
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
14.07.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 25.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

  3. 14.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Nokian Renkaat Oyj

PL 20, 37101 Nokia, FI

Erfinderin/Erfinder

SOINI, Teemu

33300 Tampere, FI

ANTIKAINEN, Atte

33980 Pirkkala, FI

OJALA, Jari

37130 Nokia, FI

RÄISÄNEN, Jani

33950 Pirkkala, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.