LÄNGENVARIABLE ZUGSTANGE AUS KUNSTSTOFF

Europäisches Patent · EP3715159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715159
Anmeldenummer
EP20164827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
20.10.2021
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
F16C 7/00 (2006.01)
F16B 7/10 (2006.01)
F16C 7/06 (2006.01)
Priorität
IT 201900004613 27.03.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  3. 20.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

DENSO THERMAL SYSTEMS S.p.A.

Frazione Masio 24, 10046 Poirino (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

BERGAMO, Luca

I-10046 POIRINO (Torino), IT

BENEDETTO, Roberto

I-10046 POIRINO (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.