AUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3715270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715270
Anmeldenummer
EP20163338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
B21C 47/14 (2006.01)
B65D 85/04 (2006.01)
Priorität
US 201916364690 26.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 15.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  3. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Lincoln Global, Inc.

9160 Norwalk Boulevard, Santa Fe Springs, CA 90670, US

Erfinderin/Erfinder

Cooper, William D.

Chardon, OH Ohio 44024, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.