WASCHMITTELZUSAMMENSETZUNGEN MIT FLECKENENTFERNUNG
Europäisches Patent · EP3715444 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3715444
- Anmeldenummer
- EP19166201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2019
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- C11D 3/386 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1853 Strombeek-Bever, BE
Newcastle upon Tyne, NE12 9TS, GB
Newcastle-upon-Tyne, NE12 9TS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.