BAUELEMENT ZUR TRITTSCHALLENTKOPPLUNG
Europäisches Patent · EP3715550 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3715550
- Anmeldenummer
- EP20163412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 24.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04B 1/82 (2006.01)E04F 11/022 (2006.01)
- Priorität
- CH 4092019 29.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 24.08.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- Ikona AG, Bahnhofstrasse 33, 8867 Niederurnen → Pakon AG, Bahnhofstrasse 33, 8867 Niederurnen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.