TRAGSTRUKTUR FÜR EIN SCHALUNGSPANEEL

Europäisches Patent · EP3715555 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715555
Anmeldenummer
EP20160596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
07.02.2024
Schutz endet spätestens
02.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E04G 9/02 (2006.01)
E04G 11/38 (2006.01)
Priorität
DE 102019107433 22.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 29.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2025

  3. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 28.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  6. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Häberle, Wilfried

89129 Langenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.