KOMPENSIERTES HEBESYSTEM UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3715580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715580
Anmeldenummer
EP20163969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 19/09 (2006.01)
E21B 19/02 (2006.01)
B66D 3/04 (2006.01)
Priorität
US 201962820211 P 18.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUCHON, Jean-Philippe

Kristiansand, NO

HOLEN, Dag

Kristiansand, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.