FLURFÖRDERZEUG MIT EINEM HYDROSTATISCHEN FAHRANTRIEB

Europäisches Patent · EP3715677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715677
Anmeldenummer
EP20160865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/4157 (2010.01)
B60T 1/06 (2006.01)
B60T 1/093 (2006.01)
B60T 7/04 (2006.01)
B60T 7/10 (2006.01)
Priorität
DE 102019107564 25.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANKE, Björn

64385 Reichelsheim, DE

HANKE, Mark

63739 Aschaffenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.