RADIALDICHTUNG FÜR EINEN EINWEGKRAFTSENSOR
Europäisches Patent · EP3715679 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3715679
- Anmeldenummer
- EP20165413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 1/22 (2006.01)G01L 3/14 (2006.01)G01L 5/161 (2020.01)F16J 15/06 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201916369568 29.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Honeywell International Inc.
Morris Plains, NJ 07950, US
Erfinderin/Erfinder
PATCH, Jason Dennis
Morris Plains, NJ 07950, US
WADE, Richard
Morris Plains, NJ 07950, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.