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Europäisches Patent · EP3715682 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715682
Anmeldenummer
EP20166418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
17.05.2023
Schutz endet spätestens
26.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16K 11/052 (2006.01)
F16K 11/16 (2006.01)
F24F 13/14 (2006.01)
F16K 31/52 (2006.01)
Priorität
CZ 20190189 28.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026

  2. 27.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 27.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  6. 17.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

MIRAI INTEX SAGL

Mirai Intex Sagl

Via Luigi Pasteur 1, 6830 Chiasso

Erfinderin/Erfinder

Tsyplakov, Vladyslav

1290 Versoix

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.