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Europäisches Patent · EP3715688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715688
Anmeldenummer
EP19165432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2019
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
28.04.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
F16K 27/06 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
G01F 1/66 (2006.01)
G01F 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  3. 28.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Huber, Wolfgang

6333 Hünenberg See

Petry, Karl-Heinz

8864 Reichenburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.