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Europäisches Patent · EP3715696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3715696
Anmeldenummer
EP20162975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
03.11.2021
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 11/04 (2006.01)
F16M 11/18 (2006.01)
F16M 11/42 (2006.01)
F16M 13/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019068179 29.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 14.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

  3. 03.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

GLOBERIDE, Inc.

Globeride, Inc.

14-16, Maesawa 3-chome Higashi Kurume-shi, Tokyo 203-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

YASUDA, Hiromu

Higashi Kurume-shi, Tokyo 203-8511, JP

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