SPEICHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3716013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3716013
- Anmeldenummer
- EP18894933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2018
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)A61B 5/18 (2006.01)G08G 1/16 (2006.01)B60W 40/08 (2012.01)
- Priorität
- JP 2017251698 27.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/047182 21.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/131485 04.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAZAKI Hiroshi
Kawagoe-shi, Saitama 350-8555, JP
NODA Yasuyuki
Kawagoe-shi, Saitama 350-8555, JP
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