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Europäisches Patent · EP3716272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3716272
Anmeldenummer
EP19202552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2019
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
27.07.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 33/12 (2006.01)
Priorität
US 201962824023 P 26.03.2019
US 201916425084 29.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 27.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHANG, Chun

Taoyuan City,, TW

TSENG, Chen

Taoyuan City,, TW

TSORNG, Yaw-Tzorng

Taoyuan City,, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.