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Europäisches Patent · EP3716314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3716314
- Anmeldenummer
- EP20164804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 04.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10F 30/223 (2025.01)H10F 77/14 (2025.01)H10F 77/20 (2025.01)
- Priorität
- FR 1903391 29.03.2019FR 1909581 30.08.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUDURCZAK, Willy
38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR
RODRIGUEZ, Philippe
38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR
HARTMANN, Jean-Michel
38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR
ALIANE, Abdelkader
38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR
MEHREZ, Zouhir
38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.