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Europäisches Patent · EP3716314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3716314
Anmeldenummer
EP20164804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
04.03.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H10F 30/223 (2025.01)
H10F 77/14 (2025.01)
H10F 77/20 (2025.01)
Priorität
FR 1903391 29.03.2019
FR 1909581 30.08.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUDURCZAK, Willy

38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR

RODRIGUEZ, Philippe

38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR

HARTMANN, Jean-Michel

38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR

ALIANE, Abdelkader

38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR

MEHREZ, Zouhir

38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.