BATTERIEHALTER

Europäisches Patent · EP3716355 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3716355
Anmeldenummer
EP20165587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2020
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
25.10.2023
Schutz endet spätestens
24.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01M 50/202 (2021.01)
H01M 50/264 (2021.01)
Priorität
JP 2019059778 27.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 07.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023

  6. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANEKO, Shinsuke

Tokyo-to, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.