BATTERIEHALTER
Europäisches Patent · EP3716355 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3716355
- Anmeldenummer
- EP20165587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Erteilt
- 25.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/202 (2021.01)H01M 50/264 (2021.01)
- Priorität
- JP 2019059778 27.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 07.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANEKO, Shinsuke
Tokyo-to, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.