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Europäisches Patent · EP3716609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3716609
Anmeldenummer
EP19213387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2019
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/232 (2006.01)
H04N 5/225 (2006.01)
Priorität
JP 2019065758 29.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

SMK Corporation

5-5 Togoshi 6-chome Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWASAKI, Motohiro

Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP

MOTOHASHI, Kazutaka

Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.