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Europäisches Patent · EP3716749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3716749
- Anmeldenummer
- EP18816443
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 22.09.2021
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/82 (2006.01)A01D 34/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762591277 P 28.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/062530 27.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/108505 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 22.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CMICH, Ryan
Valley City Ohio 44280, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.