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Europäisches Patent · EP3716812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3716812
- Anmeldenummer
- EP18884438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 9/00 (2006.01)A63B 69/40 (2006.01)A63B 69/38 (2006.01)F41B 3/00 (2006.01)A63B 71/00 (2006.01)A63B 71/06 (2006.01)A63B 102/02 (2015.01)A45C 5/14 (2006.01)A45C 13/26 (2006.01)A63B 60/58 (2015.01)
- Priorität
- IL 25599517 29.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2018/050927 22.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/106647 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KALFA, Yonah
4365007 Ra'anana, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.