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Europäisches Patent · EP3716832 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3716832
- Anmeldenummer
- EP18882466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/24 (2006.01)A47K 10/36 (2006.01)A47K 5/06 (2006.01)A61L 9/12 (2006.01)A61L 9/14 (2006.01)A47K 10/32 (2006.01)A47K 10/38 (2006.01)G05B 19/042 (2006.01)
- Priorität
- US 201762592743 P 30.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/063411 30.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/108996 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLIAMS, Frederick J., Jr.
Cumming Georgia 30040, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.