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Europäisches Patent · EP3717186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3717186
Anmeldenummer
EP18812523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2018
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/52 (2006.01)
Priorität
US 201762591513 P 28.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/061001 14.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/108392 06.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUNNELL, Jay

Milford Connecticut 06460, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.