EMULATION VON PARAMETERN EINER FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSDÜSE
Europäisches Patent · EP3717255 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3717255
- Anmeldenummer
- EP19706174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2019
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/016832 06.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/162923 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSSI, John
Vancouver, Washington 98683, US
NESS, Eric D
Vancouver, Washington 98683, US
GARDNER, James Michael
Corvallis, Washington 97330-4241, US
LINN, Scott A.
Corvallis, Washington 97330-4241, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.