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Europäisches Patent · EP3717286 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3717286
- Anmeldenummer
- EP18839909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 11/113 (2006.01)B60G 9/00 (2006.01)B60G 11/46 (2006.01)
- Priorität
- NL 2019987 28.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2018/050799 28.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/108062 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 17.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRIER, Tom
7323 TE Apeldoorn, NL
BRUINJA, Marten Frank Ciarán
7545 VV Enschede, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.