DREHBARE ZAPFKOPFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3717710 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3717710
- Anmeldenummer
- EP18815562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 9/20 (2006.01)E03C 1/086 (2006.01)
- Priorität
- CH 14522017 28.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/082893 28.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/106044 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 24.11.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2022
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.