ZWEITEILIGER BLINDBEFESTIGER

Europäisches Patent · EP3717788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3717788
Anmeldenummer
EP18821801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2018
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 19/10 (2006.01)
F16B 37/14 (2006.01)
B23P 19/06 (2006.01)
Priorität
US 201762590915 P 27.11.2017
US 201862631560 P 16.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/062653 27.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/104339 31.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOVAN, Terry

Upland, CA 91784, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.