KABELBINDER
Europäisches Patent · EP3717818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3717818
- Anmeldenummer
- EP18882869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 63/10 (2006.01)F16L 33/22 (2006.01)H02G 3/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201762593612 P 01.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/063611 03.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/109076 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMS, Heidi Patricia
Shelton, CT 06484, US
HINKLE, Austin Dee
Columbia MO 65203, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.