ZERSTÄUBER UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP3718425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3718425
- Anmeldenummer
- EP18883128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2020.01)A24F 40/485 (2020.01)A24F 40/49 (2020.01)
- Priorität
- CN 201721646533 U 30.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/115599 15.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/105233 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIAO, Wei
Shenzhen Guangdong 213125, CN
QIU, Weihua
Changzhou Jiangsu 213125, CN
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