RÖNTGENDIAGNOSEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3718480 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3718480
Anmeldenummer
EP20167574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
21.05.2025
Schutz endet spätestens
31.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61B 6/40 (2024.01)
A61B 6/00 (2024.01)
Priorität
JP 2019070826 02.04.2019
JP 2019070829 02.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Canon Medical Systems Corporation

1385, Shimoishigami, Otawara-shi, Tochigi 324-0036, JP

Erfinderin/Erfinder

AIDA, Takuya

Tochigi, 324-0036, JP

SHIRAISHI, Kunio

Tochigi, 324-0036, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.