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Europäisches Patent · EP3718509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3718509
Anmeldenummer
EP20170528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2010
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
03.08.2022
Schutz endet spätestens
27.10.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
A61B 17/064 (2006.01)
Priorität
US 60831609 29.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 26.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024

  4. 14.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  5. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  6. 03.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MILLER, Eran

76803 Moshav Beit Elazari, IL

CABIRI, Oz

71799 Macabim-Reut, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.