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Europäisches Patent · EP3718648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3718648
Anmeldenummer
EP18905564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2018
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 5/342 (2006.01)
Priorität
JP 2018019534 06.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/046107 14.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/155764 15.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

SATAKE CORPORATION

Satake Corporation

7-2, Sotokanda 4-chome, Chiyoda-ku Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

KISHIMOTO, Kohei

Tokyo 101-0021, JP

MATSUSHIMA, Hideaki

Tokyo 101-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.