SCHMELZKLEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3718749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3718749
- Anmeldenummer
- EP18884297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/18 (2006.01)B29C 65/30 (2006.01)H01M 50/124 (2021.01)B29L 31/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017230045 30.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/043778 28.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/107408 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAURA, Seiji
Nagano 386-0406, JP
KOJIMA, Hirotaka
Nagano 386-0406, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.