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Europäisches Patent · EP3718779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3718779
Anmeldenummer
EP20169875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2019
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
22.03.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 29/38 (2006.01)
H02J 7/00 (2006.01)
B41J 3/36 (2006.01)
B41J 29/393 (2006.01)
B41J 29/02 (2006.01)
Priorität
JP 2018016710 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  3. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGUCHI, Tatsuya

Tokyo, 140-0002, JP

WATANABE, Sumio

Tokyo, 140-0002, JP

MORI, Yukihiro

Tokyo, 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.