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Europäisches Patent · EP3718824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3718824
- Anmeldenummer
- EP20171940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2014
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 25.01.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 7/08 (2006.01)F16M 11/04 (2006.01)A61G 3/00 (2006.01)A61G 12/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462026515 P 18.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMOLAN, Peter
Wilmington, OH 45177, US
VACULA, Michal
Wilmington, OH 45177, US
WEST, James C.
Wilmington, OH 45177, US
CHINN, Robert C.
Wilmington, OH 45177, US
SCHROEDER, Timothy Paul
Wilmington, OH 45177, US
TUREK, Ladislav
Wilmington, OH 45177, US
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