RADIALSTAPLER MIT WINKELSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3718933 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3718933
Anmeldenummer
EP19275045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2019
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
28.06.2023
Schutz endet spätestens
04.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65G 41/00 (2006.01)
Priorität
US 201916371914 01.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 08.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 17.07.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2023

  6. 28.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McCloskey, James Paschal

Keene, Ontario K9J 0G6, CA

Nottingham, Al

Keene, Ontario K9J 0G6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.