HÄRTBARE SILIKONKAUTSCHUKZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP3719075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719075
Anmeldenummer
EP18882811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2018
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
15.06.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 83/04 (2006.01)
C08K 5/5455 (2006.01)
Priorität
JP 2017230947 30.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/042583 16.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/107196 06.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 26.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

  3. 15.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

Dow Toray Co., Ltd.

2-24, Higashi-Shinagawa 2-Chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-8617, JP

Erfinderin/Erfinder

IRIE, Masakazu

Ichihara-shi Chiba 299-0108, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.