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Europäisches Patent · EP3719191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719191
Anmeldenummer
EP20167838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/68 (2006.01)
D04B 15/32 (2006.01)
D04B 15/70 (2006.01)
Priorität
JP 2019073176 05.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

SHIMA SEIKI MFG., LTD.

85, Sakata, Wakayama-shi, Wakayama 641-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

GOTO, Masanori

Wakayama, 641-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.