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Europäisches Patent · EP3719210 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719210
Anmeldenummer
EP19020256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2019
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
23.06.2021
Schutz endet spätestens
03.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E02F 3/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 04.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

  6. 22.07.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte Munk, Prinzregentenstrasse 3, 86150 Augsburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2021

  7. 23.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WITTMANN, Michael

93413 Cham, DE

BOGNER, Thomas

93413 Cham, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.